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Legal Notice

FLACH | BAUER | STAHL
Patentanwälte Partnerschaft mbB
Adlzreiterstr. 11
83022 Rosenheim
Germany

Phone: +49-(0)8031-2054-0
Fax: +49-(0)8031-17972
info@patent-expert.de
www.patent-expert.de

Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung, eingetragen unter der Nummer PR 181 im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Traunstein. Im Partnerschaftsregister eingetragene Partner sind Dieter Flach, Friedrich Bauer und Marcus Stahl.

Verantwortliche im Sinne von § 55 II RStV und Vertretungsberechtigte gemäß § 5 TMG für alle Dienste sind die Partner der Kanzlei.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 317838667

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt | Patentanwältin" wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Patentanwälte und Patentanwältinnen von FLACH | BAUER | STAHL sind in der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführten Liste eingetragen und sind ferner Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de).

Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, 557; BIPMZ 1966, 313 zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 30.10.2017 (BGBl. I S. 3618)) und der Berufsordnung der Patentanwälte (Beschluss vom 20. November 2013, in Kraft getreten am 01. März 2014). Sie sind ferner Mitglieder der Fédération Internationale des Conseils en Proprieté Industrielle und unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (www.ficpi.com).

Die European Patent Attorneys (zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) von FLACH | BAUER | STAHL sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (www.patentepi.com). Sie unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (epi-informationen 2/2001, 75) sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften.

Die European Trademark and Design Attorneys von FLACH | BAUER | STAHL sind beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum registriert.

Kontaktadressen der zuständigen Standesorganisationen:

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: +49-(0)89-242278-0
Telefax: +49-(0)89-242278-24
Email: info@patentanwalt.de

epi
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter
Tal 29
80331 München
Telefon: +49-(0)89-201 7080
Telefax: +49-(0)89-202 1548
Email: info@patentepi.com

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum
Avenida de Europa, 4
03080 Alicante
Telefon: +34-(0)96-513-9100
Telefax: +34-(0)96-513-1344
Email: info@oami.europa.eu

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